AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Forum Stadt Verlag mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Forum Stadt Verlags Johann Schultheiss (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer über dessen auf dieser Verlagshomepage dargestellte Waren abschließt. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer hätte zuvor ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsschluss
2.1. Mit der auf der Verlagshomepage über den Button „zum Bestellformular“ ausgelösten Bestellung erklärt sich der Kunde verbindlich, die Ware erwerben zu wollen. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der Verkäufer spätestens innerhalb von fünf Arbeitstagen – Samstage, Sonn- und Feiertage nicht mitgerechnet – nach Abgabe der Bestellung dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung in Textform (E-Mail) übermittelt, die bestellte Ware liefert und dabei gleichzeitig die Rechnung beilegt.
2.2. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.3. Der Verkäufer behält sich vor, von der Ausführung einer Bestellung abzusehen, wenn bestellte Ware nicht mehr vorrätig bzw. vergriffen ist. In diesem Fall wird der Besteller im o.g. Zeitraum über die Nichtverfügbarkeit informiert.
2.4. Für den Vertragsschluss stehen die deutsche und die englische Sprache zur Verfügung.
2.5. Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
3. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
4. Widerrufsbelehrung
4.1. Sie (Kunde) haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen einen Vertrag/Vertragsabschluss zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie (Kunde) oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
4.2. Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie (Kunde) uns (Forum Stadt Verlag, Ecklenstraße 32, 70184 Stuttgart, Tel.: +49 (711) 50452750, E-Mail: forumstadtverlag@email.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (mit Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Dabei kann das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwendet werden, was jedoch nicht zwingend ist.
4.3. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Forum Stadt Verlag, Johann Schultheiss
Ecklenstraße 32
70184 Stuttgart
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) ____________
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum
(*) Unzutreffendes streichen
5. Folgen des Widerrufs
5.1. Wenn Sie (Kunde) diesen Vertrag widerrufen, hat der Verkäufer alle erhaltenen Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags beim Verkäufer eingegangen ist. In keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die Rückzahlung kann verweigert werden, bis der Verkäufer die Waren wieder zurückerhalten oder der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
5.2. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der Kunde, der für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen muss, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
6. Ausschluss des Widerrufsrechts
6.1. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
6.2. Ein Widerrufsrecht besteht außerdem nicht bei Lieferungen von Ton- oder Videoaufnahmen (z.B. CD, Musik- oder Videokassetten) oder von Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
6.3. Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
6.4. Zu seinem eigenen Schutz sollten Sie (Kunde) eine Versandmethode wählen, die eine Paketverfolgung inkl. Empfangsbestätigung beinhaltet (z.B. DHL, DPD, UPS, FedEx). Auf den Zustand zurückgesandter Bücher ist zu achten. Für den Fall, dass Sie (Kunde) für die Verschlechterung, den Untergang der Ware oder aus sonstigen Gründen dafür verantwortlich sind, dass die Ware nicht zurückgesandt werden kann, so ist die Wertminderung bzw. der Wert der erhaltenen Waren zu ersetzen.
7. Preise und Zahlungsbedingungen
7.1. Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
7.2. Der Kunde erhält mit Lieferung eine Rechnung, die innerhalb von sieben Werktagen zu begleichen ist.
8. Liefer- und Versandbedingungen
8.1. Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.
8.2. Der Verkäufer kann über diese Verlagshomepage bestellte Waren zur Abwicklung auch an die Verlagsauslieferung „SüdOst-Service GmbH, Am Steinfeld 4, 94065 Waldkirchen“ weiterleiten. Lieferung und Rechnungsstellung erfolgen sodann über die Verlagsauslieferung „SüdOst Service GmbH“. Die hier genannten AGB bleiben davon unberührt.
8.3. Für den Standardversand innerhalb Deutschlands betragen die Versandkosten 4 € pauschal, unabhängig vom Preis des Buches und dem Gesamtbestellwert, innerhalb der EU (Länder Zone 1 und 2): 9,00 € pauschal.
8.4. Bei Staaten innerhalb Europas, die nicht zur Europäischen Union zählen, müssen die Versand- und Laufzeitkonditionen erst von uns ermittelt werden. Bitte wenden Sie sich direkt an forumstadtverlag@email.de. Die Ware wird versandt, sobald der Kunde den zuzüglichen Versandkosten zugestimmt hat. Die Lieferzeit beträgt etwa 3-7 Werktage. Aufgrund von Zollbestimmungen und langen Versandwegen ist der Liefertermin jedoch nicht exakt vorhersehbar.
8.5. Versandkosten Länder Zone 3/4: Bei all diesen Ländern müssen die Versand- und Laufzeitkonditionen erst von uns ermittelt werden. Bitte wenden Sie sich direkt an forumstadtverlag@email.de. Die Bücher werden ab Deutschland ausgeliefert, sobald der Kunde den zuzüglichen Versandkosten zugestimmt hat. Die Lieferzeit beträgt zwischen 2 und 4 Wochen. Aufgrund von Zollbestimmungen und langen Versandwegen kann der Liefertermin jedoch nicht exakt genannt werden kann.
8.6. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
9. Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
10. Mängelhaftung (Gewährleistung)
10.1. Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
10.2. Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
11. Anwendbares Recht
11.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.2. Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
12. Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
13. Verhaltenskodex
Der Verkäufer hat sich den Teilnahmebedingungen für die eCommerce-Initiative „Fairness im Handel“ unterworfen, die im Internet unter http://www.fairness-im-handel.de/teilnahmebedingungen/ einsehbar sind.
14. Datenschutz
Der Forum Stadt Verlag speichert per Bestellschein, Post, Telefon oder Internet bzw. E-Mail übermittelte, persönliche Daten nach datenschutzrechtlichen Kriterien und für den Zweck einer korrekten Zustellung und Rechnungsstellung und ggf. für Werbezwecke. Dieser Datenverarbeitung kann der Kunde jederzeit gegenüber dem Verlag widersprechen.
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Stuttgart, 01.10.2019